Wir stärken Landwirte und ländliche Räume - Mehr Geld für Umweltinvestitionen

„Die Anforderungen an unsere Landwirte, umwelt- und klimaschonend zu arbeiten, steigen. Wir möchten unsere landwirtschaftlichen Betriebe in Rheinland-Pfalz zukünftig noch besser dabei unterstützen und weiten unsere Förderkulisse aus. Wo wir heute mit unserem Entwicklungsprogramm EULLE bereits Agrarumwelt- und Klimamaßnahmen sowie den ökologischen Landbau fördern, sollen zukünftig auch Investitionen in umweltschonend arbeitende landwirtschaftliche Geräte sowie bauliche Investitionen am Hof gefördert werden“, sagte Landwirtschaftsstaatssekretär Andy Becht auf der Sitzung des EULLE-Begleitausschusses in Oppenheim.

So soll zukünftig auch die Förderung von Investitionen für Spezialmaschinen (FIS) auf Direktsaatmaschinen und Strip-Till-Technik ausgeweitet werden. Zudem sollen bauliche Maßnahmen zur Verbesserung der Umweltsituation in den Betrieben höher gefördert werden. „Damit will ich bewusst Anreize für Umweltinvestitionen setzen und den Landwirten bei der Anpassung an die neue Düngeverordnung helfen“, so der Staatssekretär.

Die Zuwendungssätze werden von 25 Prozent auf 40 Prozent angehoben, die Höchstzuwendungen von 35.000 Euro auf 75.000 Euro bei Maschinen und 150.000 Euro für bauliche Investitionen festgelegt.

Außerdem wurde ein neues „Modellprojekt Kooperativ EULLa“ (MoKo EULLa) beschlossen. Im Modellvorhaben soll die gemeinsame Umsetzung von Agrarumwelt- und Klimamaßnahmen (AUKM) durch Landwirte auf Basis der bestehenden EULLa- M10-Vorhaben auf regionaler Ebene getestet werden. Als Modellregionen sind die Kreise Donnersberg (Östlicher Teil), Westerwald (Hoher Westerwald) und Ahrweiler vorgesehen. Die Erkenntnisse aus dem Modellprojekt sollen auch in die Vorbereitungen und Diskussionen zur Ausgestaltung der neuen Förderperiode nach 2020 einfließen. Gleichzeitig werden Übergangsregelungen mit Blick auf die neue Förderperiode für die Agrarumwelt- und Klimamaßnahmen beschlossen. Dazu gehört auch, die ELER-Mittel für den Vertragsnaturschutzes um eine Million Euro zu erhöhen.

Auch bei der Förderung ländlicher Räume erfolgt mit zwei neuen Förderangeboten eine bedarfsgerechte Weiterentwicklung des Entwicklungsprogramms EPLR EULLE, so Staatssekretär Becht:
  • Kleine Infrastrukturinvestitionen beispielsweise in Radwege für den ländlichen Raum oder Pendlerrouten sollen auch über EULLE gefördert werden.
  • Der Einsatz elektronischer Medien im Bildungsbereich in ländlichen Räumen, insbesondere in Einrichtungen der Erwachsenenbildung, beispielsweise Volkshochschulen soll unterstützt werden.

Für beide Vorhabenarten sind insgesamt sieben Millionen Euro an ELER-Mitteln im Entwicklungsprogramm EULLE veranschlagt.

Der Begleitausschuss hat zudem einem 3. Förderaufruf EIP Agri (Europäische Innovationspartnerschaft Landwirtschaftliche Produktivität und Nachhaltigkeit) mit einem Fördervolumen von drei Millionen Euro zugestimmt. Dabei werden die Themen „Digitalisierung“, „Verringerung der Treibhausgasemissionen (THG) – Klimaschutz“ und „tierschutzgerechte und nachhaltige Nutztierhaltung“ präferiert, so Staatssekretär Becht.

Der Begleitausschuss hat zudem einer Abgrenzung weiterer aus spezifischen Gründen benachteiligten Gebieten zugestimmt. Alle Vorschläge wurden im Vorfeld in Arbeitsgruppen vorbereitet und werden in einem 4. Änderungsantrag der Europäischen Kommission zur Genehmigung vorgelegt.


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