Liebe Bürgerinnen und Bürger, unsere vielfältigen Kulturlandschaften und die Attraktivität der ländlichen Räume in Rheinland-Pfalz sind stark von Landwirtschaft und Weinbau geprägt. Die agrarwirtschaftlichen Strukturen sind kleinteilig und bestehen überwiegend aus familiengeführten Betrieben. Diese bewährten und identitätsstiftenden Gegebenheiten wollen wir erhalten und unterstützen. Weiterhin bleibt es Ziel der rheinland-pfälzischen Agrarpolitik, eine leistungsfähige, flächendeckende, nachhaltige bäuerliche Landwirtschaft und den Weinbau zu erhalten. Gleichzeitig soll die Versorgung der Bevölkerung mit guten und hochwertigen Lebensmitteln gesichert und auch bäuerlichen Familien ein auskömmliches Einkommen ermöglicht werden. ©MWVLW Entwicklungsprogramm Umweltmaßnahmen, Ländliche Entwicklung, Landwirtschaft, Ernährung“ (EULLE) In der Förderperiode 2014-2022 haben wir zur Umsetzung der 2. Säule der Gemeinsamen Agrarpolitik das rheinland-pfälzische ELER-Entwicklungsprogramm Umweltmaßnahmen, Ländliche Entwicklung, Landwirtschaft, Ernährung“ (EULLE) im Rahmen eines dialogorientierten und partnerschaftlichen Prozesses gemeinsam mit den rheinland-pfälzischen Bauern-, Winzer- und Umweltverbänden, den Wirtschafts- und Sozialpartnerinnen und –partnern, interessierten Bürgerinnen und Bürgern sowie lokalen Behörden erarbeitet. Ich werde auch weiterhin bedarfsgerecht Anpassungen mit den WiSo-Partnerinnen und -Partnern im EULLE-Begleitausschuss abstimmen. EULLE bietet dabei ergänzend zu Bundes- und spezifischen Landesprogrammen eine Fülle von Förderangeboten, die zur Weiterentwicklung des ländlichen Raums und für eine nachhaltige Zukunft des Landes und seiner Landwirtschaft beitragen. Das Programm beruht auf drei thematischen Säulen Maßnahmen zum Umwelt-, Klima- und Tierschutz, Förderung von Vertragsnaturschutzmaßnahmen oder landwirtschaftliche Extensivierungsmaßnahmen, insbesondere im Bereich des konventionellen Landbaus sowie die Förderung des ökologischen Landbaus, Maßnahmen zur Stärkung der Wettbewerbs- und Zukunftsfähigkeit landwirtschaftlicher Betriebe auf den regionalen und globalen Märkten, einschließlich der Verbesserung des Tierwohls, zur Einkommensdiversifizierung und zur Stärkung der Direktvermarktung sowie vielfältige Maßnahmen zur Intensivierung der Bürgerbeteiligung bei Projekten zur Entwicklung des Ländlichen Raums, insbesondere im Rahmen des LEADER-Ansatzes. Hinzu kommen inhaltlich übergreifende Maßnahmen in den Bereichen Beratung und Wissenstransfer sowie Cluster und Netzwerke. Mit Europäischen Innovationspartnerschaften (EIP Agri) wird die landwirtschaftliche Praxis durch Zusammenarbeit von Praktikerinnen und Praktikern aus der Land- und Forstwirtschaft sowie Akteurinnen und Akteure aus Wissenschaft, Forschung und Beratung nachhaltig verbessert. Mit EULLE können lokale Akteurinnen und Akteure getreu dem Bottom-up-Prinzip eigene Entwicklungsstrategien für den ländlichen Raum erproben und umsetzen. Von EULLE profitiert unsere Land- und Weinwirtschaft genauso wie der Natur- und Artenschutz, die Wasserwirtschaft, unsere historischen Kulturlandschaften, der ländliche Tourismus und der ländliche Raum insgesamt. Mit Hilfe von EULLE sollen rund 840 Millionen Euro an EU-, Bundes- und Landesmitteln in die rheinland-pfälzische Landwirtschaft und die Entwicklung ländlicher Räume fließen. Die Gemeinsame Agrarpolitik (GAP) ab 2023 Ab 2023 wird es für Deutschland einen nationalen GAP-Strategieplan geben, der die Interventionen (ehemals Fördermaßnahmen) der 1. und 2. Säule der GAP umfassen wird. Die EU hat ihre Ziele nicht nur mit den Reformvorschlägen zur GAP, sondern bspw. auch mit dem Green deal oder der Farm to Fork-Strategie formuliert. Im Rahmen des nationalen GAP-Strategieplans können die Länder weiterhin bestimmen, welche Interventionen der 2. Säule der GAP sie umsetzen wollen. Rheinland-Pfalz kann insofern, die Umsetzung seiner vg. Ziele gezielt angehen. Im Rahmen des GAP-Strategieplans sollen alle Interventionen der 1. und 2. Säule der GAP aufeinander abgestimmt sein. Um die ehrgeizigen Ziele der rheinland-pfälzischen Agrarpolitik aber auch der EU zu erreichen, wollen wir gemeinsam mit den Akteurinnen und Akteuren aus den Landwirtschafts- und Umweltverbänden sowie den Wirtschafts- und Sozialpartnerinnen und -partnern diskutieren und umsetzen. Erste Anhörungen haben bereits stattgefunden. Bedarfsorientierte und bewährte Fördermaßnahmen, wie die Agrarumweltmaßnahmen, die Förderung des ökologischen Landbaus, die Förderung von Investitionen in landwirtschaftlichen Betrieben, die Direktzahlungen oder das Weinprogramm sollen beibehalten, ggf. modifiziert oder erweitert werden. Die Direktzahlungen werden in diesem Zusammenhang um die sogenannten Ökoregelungen erweitert, mit denen konkret Umweltleistungen der landwirtschaftlichen Betriebe honoriert werden sollen. Über den laufenden Prozess zur Ausgestaltung des GAP-Strategieplans soll ebenso informiert werden. Ich bin zuversichtlich, dass wir mit EULLE sowie den Nachfolgeangeboten im GAP-Strategieplan viele positive Impulse in der Landwirtschaft und im ländlichen Raum von Rheinland-Pfalz setzen und diesen langfristig als attraktiven Lebens-, Arbeits- und Wirtschaftsraum erhalten können. Daniela Schmitt

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